VergnГјgungsteuer

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Vergnügungsteuer kann für sehr unterschiedliche Leistungen berechnet werden. Hierbei kommen in Frage: 1.

Eintrittsgeldern für Veranstaltungen 2. Spielautomaten 3. Gegenstand der Steuer ist der Aufwand für die Benutzung bzw.

Die Bemessungsgrundlage richtet sich nach dem entsprechenden Steuergegenstand oder Besteuerungstatbestand.

Diese richten sich nach der elektronisch gezählten Bruttokasse Bruttokasse ist die elektronisch gezählte Kasse zuzüglich Röhrenentnahmen abzüglich Röhrenauffüllungen, Falschgeld und Fehlgeld oder der Gesamtfläche der dem Spielbetrieb dienenden Räume oder dem Entgelt, das für die Teilnahme an einer Veranstaltung erhoben wird wird kein Entgelt erhoben, ist die Gesamtfläche der für Besucher benutzbaren Räume die Bemessungsgrundlage.

Die Steuer beträgt 1. Eine abweichende Besteuerung für Apparate ohne Gewinnmöglichkeit von der Bruttokasse nach Festbeträgen ist nur dann zulässig, wenn der Kasseninhalt für alle vom Steuerschuldner im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main betriebenen Apparate nicht durch elektronische Zählwerksausdrucke manipulations- und revisionssicher festgestellt und nachgewiesen werden kann.

Tag nach Ablauf des ersten in einem Kalenderjahr zur Besteuerung anfallenden Kalendervierteljahres für die Zeit vom Beginn dieses Kalendervierteljahres an zu stellen.

Die abweichende Besteuerung hat so lange Gültigkeit, bis sie schriftlich gegenüber dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main - Kassen- und Steueramt - widerrufen wird.

Automatensteuer oder Pauschsteuer war umstritten. Einige Automatenaufsteller berufen sich auf die seit 1.

Januar in den Gewinngeräten vorgeschriebenen Zählwerke, die genaustens dokumentieren könnten, wie viel Geld in das Gerät geflossen, bzw.

Sie fordern eine Besteuerung nach Spielumsatz des einzelnen Gerätes. Die Kommunen hielten dagegen an der Pauschsteuer fest.

Mit Beschluss vom 4. Februar hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass eine Besteuerung nach Stückzahl und Aufstellungsort der Automaten, wie dies bisher in der Hamburger Spielvergnügungsteuer geregelt ist, den Verfassungsgrundsätzen widerspricht.

Das Aufkommen an Spielautomatensteuer stieg in den letzten Jahren von Mill. Nach der Aufhebung der Sittenwidrigkeit der Prostitution Prostitutionsgesetz führte u.

Swingerclubs , Striptease -Bars usw. Dezember Gegen diese Besteuerung der Prostitution erhobene vier Klagen wies das Verwaltungsgericht Köln ab.

Die städtischen Einnahmen aus den Automaten sinken deutlich: von Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten! Namensräume Artikel Diskussion.

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